Einheitspatentsystem

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und werden Einheitspatente beantragbar sein.Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Patentpaket haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentpaket beschäftigt.Inhalt:Teil AGeschichtlicher ÜberblickTeil BVerordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen PatentschutzesVerordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden ÜbersetzungsregelungenDurchführungsordnung zum Einheitlichen PatentschutzGebührenordnung zum Einheitlichen PatentschutzHaushalts- und FinanzvorschriftenTeil CÜbereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)Rules of Procedure zum EPGÜSatzungKanzleiordnungAnhängeHerausgeberDr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, MünchenProf. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, DüsseldorfAutorenRichard Bennett, Patentanwalt, MünchenDr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, DüsseldorfProf. Dr. Sabine Boos, Hochschule HeilbronnDr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, DüsseldorfDr. Michael Fröhlich, Europäisches Patentamt, MünchenDr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München IBenjamin Grzimek, Rechtsanwalt, DüsseldorfProf. Dr. Maximilian Haedicke, Universität FreiburgProf. Dr. Ronny Hauck, Humboldt-Universität zu BerlinDr. Hans-Christian Haugg, Europäisches Patentamt, MünchenDr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, DüsseldorfTeodora Kandeva, Europäisches Patentamt, MünchenAnna-Lena Klein, Richterin am Landgericht München ISabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am Landgericht DüsseldorfDr. Nadine Kolonko, Sandoz, MünchenDr. Juliane Kotzur, Europäisches Patentamt, MünchenAndrea Koukounis, Patentanwältin, DüsseldorfDr. Jürgen Kroher, Rechtsanwalt, MünchenRoland Küppers, Rechtsanwalt; DüsseldorfJasper Meyer zu Riemsloh, Rechtsanwalt, DüsseldorfDr. Matthias Meyer, Rechtsanwalt, DüsseldorfAlexandra Misiou, Europäisches Patentamt, MünchenMartin Momtschilow, Rechtsanwalt, DüsseldorfProf. Dr. Peter Picht, Universität ZürichDr. Marti